Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  
für das Online-Geschäft des

HERLER Verlag. 

Stand: August 2008 

1.     Geltungsbereich
2.     Anmeldung
3.     Vertragsabschluss und Rücktritt
4.     Lieferung und Versandkosten
5.     Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt 
6.     Mängelhaftung
7.     Haftung 
8.     Datenschutz
9.     Schlussbestimmungen

1.      Geltungsbereich
1.1      Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäfts-beziehungen zwischen dem HERLER Verlag (nachfolgend kurz HV genannt) und ihren Internet-Kunden in der, zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

1.2      Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, solange HV diesen nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2.      Anmeldung
2.1      Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei HV voraus. Mit dem erfolgreich durchgeführten Anmeldeverfahren wird der Kunde von HV zum Online-System zugelassen.

2.2      Diese Zulassung kann von HV jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. HV ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

3.      Vertragsabschluss und Rücktritt
3.1      Die Auflistung des Warensortimentes von HV im Internet stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sie ist freibleibend und unverbindlich. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

3.2      Durch die Absendung einer Bestellung durch den Kunden an HV, gibt er ein bindendes Angebot ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei HV eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internet-Site wird HV den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm, wenn notwendig, ein entsprechendes Gegenangebot übermitteln.

3.3      Der Vertrag mit HV kommt zustande, wenn HV dieses Angebot annimmt, indem HV die bestellten Produkte an den Kunden versendet. Unterbleibt die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung des Angebots auf Abschluss dieses Kaufvertrages zu werten.

3.4      Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbst-belieferung. Kann HV das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich rückerstattet. 

3.5      Ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG") sind, gelten die folgenden Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.

3.5.1   Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (das heißt Vertragsabschlüsse mittels Webshop, E-Mail, Telefax etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus dem restlichen EU-Bereich gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.

3.5.2   Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Rücksendeadresse ist die Verlagsanschrift.
Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
Kein Rücktrittsrecht besteht bei Audio-CDs, CD-ROMs und dergleichen, sofern sie vom Käufer entsiegelt wurden.

4.      Lieferung und Versandkosten
4.1      HVOG wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. HV ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern von HV nicht vereinbarte Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt HV die zusätzlichen entstehenden Portokosten.

4.2      Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte HV im Einzelfall dem Kunden nicht schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. 

5.      Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
5.1    HV akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

5.2      Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Pkt.5.3 mit Vertragsabschluss und ohne Abzug fällig.

5.3      HV behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs fällige Rechnungen unberichtigt aushaften, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. 

5.4      Wenn der Kunde in Verzug kommt, ist HV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,5% zu verlangen. Das Recht von HV, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

5.5      Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von HV anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

5.6      HV behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat HV von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat HV alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von HV nicht nachkommt, kann HV nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch HV liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. HV ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist abzüglich Verwertungskosten auf Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen.

6.      Mängelhaftung
6.1      HV wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gemäß folgenden Regeln einstehen.

6.2      Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird HV diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.

6.3      Schlägt die Nachbesserung fehl, ist HV hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die HV zu vertreten hat, so kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. 

7.      Haftung
7.1      HV haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7.2      Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet HV nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden ist, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. 

Soweit die Haftung von HV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

8.      Datenschutz 
8.1      Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
HV verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von HV betriebenen Online-Shops einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn HV die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.

8.2      Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten.
Kunden von HV können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich HV-Kunden an office@HerlerVerlag.at wenden.

9.      Schlussbestimmungen
9.1      Alle von HV abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, Graz. Sachlich zuständig ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.

9.2      Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit. 

9.3      Rücksendeanschrift
HERLER Verlag
AT-8302 Edelsgrub 255
Tel:  + 43 (0) 3133 / 31218 - 0 
Fax:  + 43 (0) 3133 / 31218 - 4 
E-Mail:  office@HerlerVerlag.at